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Neues aus Beimerstetten

Artikel vom 28.02.2019

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 31. Januar 2019

TOP 1 Bürgerfrageviertelstunde

Ein Bürger beschwert sich über die zugeparkten Gehwege in Beimerstetten. Dies werde begünstigt durch das Absenken der Gehwege. Er bittet darum, dem entgegen zu wirken.

TOP 2 Protokollbekanntgabe

Das Protokoll der letzten Gemeinderatsitzung liegt zur Unterschrift bereit.

TOP 3 Betriebsplan 2019 für den Gemeindewald Beimerstetten und Information zur Forsteinrichtungserneuerung Herr Zeller, Förster, ist in der Sitzung anwesend und stellt den Waldwirtschaftsplan 2019 vor, sowie das Ergebnis 2018. 2018 wurde aufgrund deines Borkenkäferbefalls mehr Holz geschlagen als geplant, was das Ergebnis verbessert. Zudem konnten aufgrund des trockenen Bodens keine Neupflanzungen vorgenommen werden. Damit sind auch die Ziele der Forsteinrichtungserneuerung bereits erfüllt. Trotzdem soll 2019 wieder Holz geerntet werden, da en Stillstand nicht vorteilhaft ist. Zum Jahr 2020 wird dann die neue Forsteinrichtungserneuerung vorgestellt und im Gremium beraten.

TOP 4 Vorstellungen des Energieberichtes 2017 und des Energiemonitors Da die Stromabrechnungen 2017 erst im Dezember 2018 bei der Gemeinde eingegangen sind, konnte der Energiebericht 2017 erst Anfang 2019 vorgestellt werden. Dazu war Herr Berger von der EnBW in der Sitzung anwesend. Der Energiebericht 2017 zeigt, dass die gemeindlichen Gebäude in einem guten energetischen Zustand sind. Beim Stromverbrauch im Bauhof ist deutlich abzulesen, dass der Bauhof ein Elektrofahrzug hat, welches dort regelmäßig geladen wird. Auch deutlich erkennbar ist der reduzierte Stromverbrauch aus der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED. Darüber hinaus wird berichtet, dass mit der Einführung eines kommunalen Energiemanagements begonnen wurde, nach dem die Verbräuche monatlich überprüft und dargestellt werden. Ein erster Ansatz durch monatliche Zählerablesungen wurde bereits vor einigen Jahren begonnen. Dies soll nun aber ausgebaut werden. Ebenfalls vorgestellt wurde der Energiemonitor 2018. Darin wird dargestellt, wie sich in Beimerstetten die Stromeinspeisung gegenüber dem Stromverbrauch entwickelt hat und aus welcher Erzeugungsart die Stromeinspeisung kommt (z.B. Photovoltaik). Die Quote Stromeinspeisung zu Stromverbrauch liegt in Beimerstetten 2017 mit 37,79 % über dem Durchschnitt der Kommunen der Netze BW mit 30,02 %. TOP 5 Antrag auf Genehmigung eines Investitionszuschusses für den Schützenverein Der Schützenverein Beimerstetten bekommt im Rahmen der Vereinsförderrichtlinie der Gemeinde einen Zuschuss zum notwendigen Umbau des Schützenheims in Höhe von 25 % der Umbaukosten, voraussichtlich 13.200 €.

TOP 6 Feuerwehrbedarfsplan – Beratung über die notwendige Ausstattung der Feuerwehr der Gemeinde Beimerstetten und Beschlussfassung

Die Gemeinde ist verpflichtet einen Feuerwehrbedarfsplan zu erstellen. In diesem wird die Situation vor Ort und die dafür notwendige Ausstattung dargestellt. Diese Aufgabe hat die Feuerwehr selbst übernommen und mit dem Kreisbrandmeister abgestimmt. Herr Puppe als Feuerwehrkommandant stellt den Plan in der Sitzung vor. Die Feuerwehr ist ausgestattet mit einem MTW, Baujahr 2018, einem LF 8/6 Baujahr 2003 und einem TLF 16/25 Baujahr 1995. Das TLF steht gemäß dem Bedarfsplan als nächstes zum Tausch an. Das Gremium bedankt sich bei der Feuerwehr für deren ehrenamtliches Engagement und fasste folgenden Beschluss: Der Feuerwehrbedarfsplan wird in der vorgelegten Fassung beschlossen und dient vorbehaltlich der formalen Bestätigung durch den Kreisbrandmeister der künftigen Ausstattung der Feuerwehr Beiemrstetten als Grundlage.

TOP 7 Kommunal- und Europawahl, 26. Mai 2019

a) Festlegung des Wahlbezirks

b) Festlegung des Wahlraums

c) Wahl des Gemeindewahlausschusses

d) Wahlhelferentschädigung 

In Vorbereitung auf die Kommunal- und Europawahl am 26.05.2019 wurden folgende Festlegungen beschlossen:

a) Der Wahlbezirk wird auf das gesamte Gemeindegebiet festgelegt.

b) Als Wahlraum wird der Bürgersaal, Kirchgasse 1, 89179 Beimerstetten festgelegt. Der Wahlraum ist barrierefrei.

c) Der Gemeindewahlausschuss wird wie folgt gewählt:

Vorsitzender: Herr BM Haas

Stellvertreterin: Frau Lisa Weckerle

Beisitzer/innen: Stellvertreter/innen: Frau Margit Eberbach, Herr Tobias Brehm, Frau Sabine Späth, Herr Erich Zweifel, Herr Michael Güthing, Herr Uwe Strobel, Frau Ruth Aigner-Strobel, Frau Kathrin Schmidt

d) Die Wahlhelferentschädigung wird wie folgt festgelegt:

Sonntag (Dienst im Wahlbüro und Auszählen): 60,00 €

Sonntag (Helfer, die nur zum Auszählen kommen): 45,00 €

Montag (Auszählen): 45,00 €

Teilnahme an Wahlhelferschulung: 30,00 €

Teilnahme am Gemeindewahlausschuss: 30,00 €

TOP 8 Annahme einer Spende

Die Gemeinde Beimerstetten hat am 21.12.2018 eine Spende in Höhe von 100 € für den Kindergarten Sonnenschein erhalten. Die Spende wird dankend angenommen.

TOP 9 Antrag auf Genehmigung eines Vereinszuschusses für die Nachbarschaftshilfe Beimerstetten e.V. Der Verein Nachbarschaftshilfe Beiemrstetten e.V. wurde 2018 neu gegründet und beantragt einen Zuschuss zum Vereinsaufbau in Höhe von 5.000 €. Dieser Zuschuss wird dem Verein einstimmig gewährt. Somit kann die wertvolle Arbeit des Vereins erfolgreich fortgeführt werden.

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