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Neues aus Beimerstetten

Autor: Silke Merk
Artikel vom 21.10.2021

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07.10.2021

TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.

TOP 2: Protokollbekanntgabe
Das Protokoll aus der letzten Sitzung wurde fertiggestellt und lag zur Unterschrift vor.

TOP 3: Energiebericht 2020 und Bericht über die Wirtschaftlichkeit/Amortisationszeiten der Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Beimerstetten
Die Netze BW hatte im Auftrag der Gemeinde Beimerstetten den Energiebericht für das Jahr 2020 und einen Bericht über die Wirtschaftlichkeit/Amortisationszeiten der Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Beimerstetten erstellt. Herr Berger von der Netze BW war in der Sitzung anwesend und erläuterte den Anwesenden den Bericht anhand einer ausführlichen Präsentation.
Der Energiebericht zeigt auf, dass sich die kommunalen Gebäude in einem guten energetischen Zustand befinden, bedingt durch die in den letzten Jahren konsequent durchgeführten Sanierungsmaßnahmen.
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die kommunalen Gebäude im Jahr 2020 teilweise weniger genutzt, was den Rückgang im Bereich Wasser und Strom erklärt. Beim Wärmeverbrauch ist aufgrund der Hygienemaßnahmen (konsequentes Lüften der Räumlichkeiten) hingegen ein Anstieg zu verzeichnen. Positiv bemerkbar macht sich auch weiterhin die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung. Hier konnten seit 2016 45 % des Verbrauchs und 58 % der Kosten eingespart werden.
Das Gremium fasste einstimmig folgenden Beschluss:
Das Gremium nimmt den Energiebericht 2020 und den Bericht über die Wirtschaftlichkeit/Amortisationszeiten der Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Beimerstetten zur Kenntnis.

TOP 4: Netzdialog mit dem Stromkonzessionsinhaber Netze BW
Herr Müller von der Netze BW war in der Sitzung
Herr Müller von der Netze BW war in der Sitzung anwesend und stellte einen ausführlichen Bericht zur Stromversorgung in der Gemeinde Beimerstetten vor. U.a. hob er die sehr geringen Stromausfallzeiten in Beimerstetten hervor.
Er erläuterte die Komplexität der Stromversorgung und die Maßnahmen der Netze BW für die Stabilisation des Netzes. In den letzten Jahren wurden ca. 600.000 € in den Ausbau der Stromleitungen in Beimerstetten investiert.
Im Anschluss an die Präsentation dankte das Gremium Herrn Müller für den informativen Bericht.

TOP 5: Beschaffung eines HLF20 für die Feuerwehr der Gemeinde Beimerstetten – Zuschlagsentscheidung
Nach § 3 Feuerwehrgesetz ist die Gemeinde gehalten, eine Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten. Der Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Beimerstetten sieht eine Ersatzbeschaffung für das altersbedingt dringend zu ersetzende TLF 16/24 vor. Als Ersatz ist die Beschaffung eines HLF20 (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug) vorgesehen.
Bereits im Vorfeld wurde ein Feuerwehrbeschaffungsausschuss zur Begleitung des Ausschreibungs- und Beschaffungsvorgans gebildet. Dieser Vorgang wurde mit dem Feuerwehrkommandanten und dem stellvertretenden Feuerwehrkommandanten abgestimmt und von beiden eng begleitet.
Mit der erforderlichen europaweiten Ausschreibung wurde die gtservice des Gemeindetags beauftragt. Im Rahmen eines Teilnahmewettbewerbes konnten Bieter ihr Interesse bekunden. Nach Prüfung der Bietereignung wurde die Anzahl der zugelassenen Bieter festgestellt. Diese konnten bis 13.09.2021 ihr Angebot abgeben. Da die eVergabeplattform von einem Kryptovirenbefall betroffen war, musste das Ende der Angebotsfrist bis zum 23.09.2021 verlängert werden.
Die Angebote wurden von einem durch die gtservice beauftragten Sachverständigen geprüft und in der Sitzung vorgestellt.
Das Gremium fasste einstimmig folgenden Beschluss:
1.    Mit der Beschaffung des Fahrzeuggestells und des Aufbaus (Los 1) für das HLF20 für die
       Freiwillige Feuerwehr Beimerstetten wird die Firma Albert Ziegler GmbH zum Preis von
       334.229,46 € beauftragt.
2.    Mit der Beladung (Los 2) des Fahrzeugs wird die Firma Wilhelm Barth GmbH & Co. KG zum Preis
       von 88.804,94 € beauftragt.

TOP 6: Information über die eingegangenen Anregungen für verkehrsrechtliche Maßnahmen und Erläuterung des weiteren Vorgehens
Im letzten Jahr konnte sich die Verwaltung nicht wie gewünscht verschiedener verkehrsrechtlicher Themen am Ort annehmen. Diese sollen nun aufgegriffen und abgearbeitet werden.
Dazu wurden die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, sämtliche Anregungen und Themen in diesem Bereich der Verwaltung mitzuteilen.
Der Vorsitzende gibt den Anwesenden einen kurzen Überblick über den Rücklauf.
Als Kernthemen wurden u.a. die angespannte Parksituation in einigen Straßen, Autofahrer, die sich nicht an die Geschwindigkeitsregelungen halten sowie Lärmbelästigungen in verschiedenen Bereichen genannt. Auch bessere Straßenüberquerungen für Fußgänger und Radfahrer wurden angeregt.
In der Aussprache konnte sich das Gremium darauf einigen, vor allem im Bereich der Bahnhofstraße, einige Schnellentscheidungen umzusetzen. Dazu gehört unter anderem auch das Einführen einer Kurzparkzone im Bereich des Spielplatzes sowie das Anbringen von „kleinen Pollern“, die das Parken auf dem Gehweg verhindern sollen.
Das Gremium fasste mehrheitlich (12 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung) folgenden Beschluss:
1.    Die genannten Themen werden zur Kenntnis genommen und sollen von der Verwaltung für
       eine Beratung aufgearbeitet werden.
2.    Die Verwaltung verschafft sich einen Überblick und nimmt eine Sortierung der Themen vor,
       damit diese im Gemeinderat zur Beratung kommen können.
3.    Das Gremium trifft folgende Schnellentscheidungen:
       •    Das Kurzzeitparken in der größeren der beiden Parkbuchten in der Bahnhofstraße wird
            geplant. Nach Kommunikation mit den betroffenen gewerblichen Anliegern und Einholung
            deren Meinung soll eine schnellstmögliche Umsetzung erfolgen.
       •   Um Gehwegparker im Bereich der Parkbuchen in der Bahnhofstraße zu verhindern, sollen
           „kleine Poller“ angebracht werden. Die Anlieger werden von der Verwaltung entsprechend
           informiert.
      •    In der Neuen Straße abzweigend vom Fildeweg soll ein Park- bzw. Halteverbot eingeführt
           werden.

TOP 7: Baugesuche
TOP 7.1: Neubau eines Betriebsleiterhauses mit Garage

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause wurde das Einvernehmen unter bestimmten Voraussetzungen erteilt. Zwischenzeitlich konnte die Stellplatzanfrage mit dem Landratsamt Alb-Donau-Kreis geklärt werden. Der Bauherr hat 6 statt der geforderten 4 Stellplätze per Baulast auf dem gegenüberliegenden Grundstück eintragen lassen. Daher ist die bereits genehmigte Umsetzung einer Straßenlaterne nun nicht mehr notwendig. Weiterhin muss beachtet werden, dass alle Grundstücke in diesem Gebiet mit einem Pflanzstreifen umgeben sind. Da dieses Pflanzgebot bisher noch nicht angelegt wurde, ist die Anlage eines Pflanzstreifens unverzüglich umzusetzen. Vom Bauherren wurde im Vorfeld nochmals der Wunsch geäußert, den vorhandenen Baum an der geplanten Einfahrt zur Garage zu versetzen. Als Ausgleich würde er an anderer Stelle zwei Bäume auf eigene Kosten anpflanzen. Bereits in der Juli-Sitzung wurde der Entfernung des Baumes nicht zugestimmt. In der Aussprache kam das Gremium zu dem Ergebnis, bei der Ablehnung zu bleiben und dem Vorschlag des Bauherrn nicht zuzustimmen. Die Zufahrt ist so zu planen, dass der bestehende Baum verbleiben kann.
Das Gremium fasste einstimmig folgenden Beschluss:
1.    Die Änderung der Stellplatzsituation wird zur Kenntnis genommen.
2.    Dem Vorschlag des Bauherrn, den bereits vorhandenen Baum an der geplanten Einfahrt zur
       Garage zu entfernen und dafür als Ausgleich zwei neue Bäume auf eigene Kosten zu pflanzen,
       wird nicht zugestimmt.

TOP 7.2: Einbau einer Dinkelpelletspresse in Bestand sowie Neubau einer Trafostation
Der Antrag zum Bau einer Lagerhalle für Dinkelpellets wurde im August zurückgezogen. Gleichzeitig ging bei der Verwaltung ein neuer Bauantrag ein. Im bestehenden Gebäude soll nun eine Dinkelpelletspresse eingebaut werden. Im südlichen Bereich des Grundstücks wird die Erstellung einer Trafostation geplant.
Sowohl Presse als auch Trafostation wurden bereits in Betrieb genommen. Zu dem beantragten Vorhaben liegen Einwendungen der Angrenzer vor. Diese beziehen sich auf den bereits erfolgen Einbau und die Inbetriebnahme der Presse ohne Baugenehmigung. Auch der damit verbundene Lärm sowie Bedenken wegen der Zunahme der LKW-Verkehrs werden vorgebracht.
Das vorgelegte Schallgutachten wurde an die entsprechende Fachabteilung im Landratsamt weitergeleitet. Eine Stellungnahme lag noch nicht vor. Zum Thema Staub wurden keine Angaben gemacht. Deshalb wird die Baurechtsbehörde von der Verwaltung gebeten, dem Bauherrn zur Auflage zu machen, dass keinerlei Staubbelästigung durch den Betrieb der Presse und der Verladung in die LKW´s nach außendringen darf. Beim Be- und Entladen sollen die Tore geschlossen bleiben. Nach Aussage des Bauherrn hat sich durch das Pressen der LKW-Verkehr stark verringert. Die Verwaltung fordert dazu Belege. Einige weitere Punkte werden in die Stellungnahme an das Landratsamt Alb-Donau-Kreis noch miteingearbeitet.
Das Gremium fasste einstimmig folgenden Beschluss:
1.    Das gemeindliche Einvernehmen für den Einbau der Presse wird nicht erteilt, weil das
       Vorhaben den bauplanungsrechtlichen Zielsetzungen und der Sanierungsziele entgegensteht.
       Die sanierungsrechtliche Genehmigung wird ebenfalls untersagt.
       Eine befristete Genehmigung wird aktuell nicht geduldet, da die Umsiedlung noch nicht geklärt
       ist. Sollte diese vom Landratsamt erteilt werden, muss diese rechtlich haltbar nach 2 Jahren
       definitiv ablaufen.
2.    Dem Bau der Trafostation wird zugestimmt, welche bereits erstellt wurde, aber in früheren
       Plänen ebenfalls schon Bestandteil war.
      Anm. Eine ergänzende Stellungnahme zu verschiedenen Themen (Staub, Verkehr…) wurde ebenfalls
               erstellt. Die ausführlichen Punkte können im Beschlussprotokoll über das
               Ratsinformationssystem auf der Homepage der Gemeinde nachgelesen werden.

               (https://www.beimerstetten.de/rathaus-service/gemeinderat/ratsinformationssystem/)

TOP 8: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die kommunale Beistandsleistung „Bereitstellung und Bewirtschaftung eines Wertstoffhofes / Grüngutsammelplatzes“
Ab dem 01.01.2023 wird die Abfallsammlung ebenso wie der Betrieb von Wertstoffhof und Grüngutsammelplatz vom Landkreis übernommen. In der Gemeinderatssitzung im November 2020 wurde vom Gemeinderat entschieden, den bestehenden Wertstoffhof sowie auch den Grüngutsammelplatz in gewohnter Form weiter zu betreiben.
Nachdem der Kreistag im Juni 2021 darüber beraten hatte, muss nun zwischen der Gemeinde und dem Landkreis eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung getroffen werden.
Diese Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass der Grüngutsammelplatz wöchentlich 6 Stunden und der Wertstoffhof wöchentlich 4 Stunden geöffnet hat. Dabei beträgt die jährliche Kostenerstattung 11.800 € für den Grüngutsammelplatz und 14.100 € für den Wertstoffhof. Eine jährliche Anpassung der Kosten wird durch den Landkreis anhand einer betriebswirtschaftlichen Regelung ermittelt und bis zum 30.09. eines jeden Jahres der Gemeinde bekannt gegeben.
Die Laufzeit des Vertrages wird auf mindestens 10 Jahre festgelegt.
Das Gremium fasste mehrheitlich (12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme) folgenden Beschluss:
1.    Der Gemeinderat stimmt der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die kommunalen
       Beistandsleistungen „Bereitstellung und Bewirtschaftung eines Wertstoffhofes /
       Grüngutsammelplatzes“ zwischen der Gemeinde Beimerstetten und dem Alb-Donau-Kreis in
       der Fassung vom 26. Juli 2021 zu.
2.    Der Gemeinderat ermächtigt die Gemeindeverwaltung – vertreten durch Herrn Bürgermeister
       Haas – die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zu unterzeichnen.

TOP 9: Antrag auf Erteilung einer Aufforstungsgenehmigung
Bei der Gemeinde Beimerstetten ging über das Landratsamt Alb-Donau-Kreis ein Antrag auf Erteilung einer Aufforstungsgenehmigung ein. Dabei ist auf dem Flst. 2078 auf einer Fläche von 6.000 m² eine Aufforstung vor allem mit Traubeneiche und Hainbuche vorgesehen. Im Osten des Grundstücks soll ein stufig aufgebauter Waldmantel mit standorttypischen Sträuchern und Bäumen 2. Ordnung entstehen.
Nach der Stellungnahme der Gemeinde werden beim Landratsamt Alb-Donau-Kreis die Untere Forst- sowie die Untere Naturschutzbehörde ihre Stellungnahme abgeben.
Das Gremium fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Dem Antrag auf Erteilung einer Aufforstungsgenehmigung wird zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

TOP 10: Radweg im Zuge der Landesstraße L1165 zwischen Beimerstetten und Butzenhöfe (Kreisverkehr L1170) – Abschluss einer Planungsvereinbarung
Die Gemeinde verfolgt den Bau einer Radwegeverbindung entlang der L1239 in Richtung Dornstadt und entlang der L1165 in Richtung Jungingen. Auch die Verbindung zu den Butzenhöfen, anschließend an den Radweg von Breitingen kommend ist wichtig.
Im Zuge der Radwegeinitiative „Radweg Altheim – Ulm“ wurden in der Vergangenheit mehrere Gespräche zwischen der Initiative, Behörden und Abgeordneten geführt. Ergebnis ist, dass das Radwegestück entlang der L1165 in Richtung Butzenhöfe als favorisiert eingestuft wurde und umgesetzt werden kann. Die Verbindung nach Dornstadt erfolgt spätestens mit der Umsetzung der Umgehungsstraße. Der Radweg in Richtung Jungingen findet von Seiten des Landes noch keine Unterstützung. Hieran wird weiterhin gearbeitet.
Da das Regierungspräsidium Tübingen über keine Planungskapazitäten verfügt, kann der Radweg nur zeitnah umgesetzt werden, wenn diese Aufgabe bis zur Genehmigungsplanung von jemand anderem übernommen wird. Da sich dieser Radweg voraussichtlich zum größten Teil auf Beimerstetter Gemarkung befinden wird und die Gemeinde Bernstadt keinen unmittelbaren Vorteil dieser Verbindung hat, wird die Gemeinde Beimerstetten die Federführung der Planung übernehmen.
Die Koordination der Planungen wird dabei von Planungsbüros übernommen. Der Bau dann vom Regierungspräsidium ebenso wie die bis dahin anfallenden Planungskosten. Dies soll in einer Planungsvereinbarung geregelt werden.
Das Gremium fasst einstimmig folgenden Beschluss:
1.    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Vereinbarung zur Umsetzung des Radweges
       Beimerstetten – Butzenhöfe abzuschließen.
2.    Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Fachbüros für die notwendigen Planungen und
       Zuarbeiten zu suchen und gleich zu beauftragen, um eine zeitnahe Umsetzung zu erreichen.
3.    Die vorzeitige Umsetzung des Radweges in Richtung Dornstadt vor dem Bau der
       Umgehungsstraße soll abgeklärt und angestrebt werden.
4.    Die Radwegeverbindung in Richtung Jungingen entlang der L1165 hat weiterhin eine hohe
       Priorität für die Gemeinde Beimerstetten und soll weiterhin verfolgt werden.

TOP 11: Annahme von Spenden
Der Gemeinde wurde eine Spende zugunsten der drei Kindergärten in Höhe von 120 € zugewendet.
Das Gremium fasste einstimmig folgenden Beschluss:
Der Annahme einer Spende zugunsten der drei Kindergärten der Gemeinde Beimerstetten in Höhe von 120 € wird zugestimmt. Die Spende wird dankend angenommen.

TOP 12: Verschiedenes
Nikolausmarkt
Auf Nachfrage aus dem Gremium kann der Vorsitzende mitteilen, dass der für den 05.12.2021 geplante Nikolausmarkt leider ausfallen wird.




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