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Kündigung

Nachhinein als ordentliche Kündigung angesehen werden. Die Kündigungsfristen laufen dann ab der Bekanntgabe der Kündigung. Haben Sie eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten, sollten Sie die Frist für die

Zuletzt geändert: 19.05.2025

Schutzrechtsverletzungen

verlangen, dass die widerrechtlich hergestellten Erzeugnisse vernichtet werden. Das Gericht wird seine Entscheidung unter anderem davon abhängig machen, ob die Rechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen [...] Verbraucherinnen und Verbrauchern angeboten werden. Eventuell benötigen Sie dafür eine gerichtliche Entscheidung. Bundes- und europaweit werden Grenzbeschlagnahmeverfahren auf Antrag von Firmen durch die Ze

Zuletzt geändert: 19.05.2025

Sorgerecht

Übertragung im Rahmen einer einvernehmlichen Regelung der Eltern widersprechen. Sie können gegen eine Entscheidung selbst Beschwerde einlegen. Können sich beide Seiten nicht einigen, wird der Richter entscheiden

Zuletzt geändert: 19.05.2025

Was wird gewählt

Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. Die Anzahl der Abgeordnetensitze wurde nach der Entscheidung des Vereinigten Königreiches, die Europäische Union zu verlassen, für die Wahlperiode 2019 bis

Zuletzt geändert: 19.05.2025

Baulanderschließung

Schuldner ist, wer beim Entstehen des Beitrags (Regelung in der Satzung der Gemeinde) oder bei der Bekanntgabe des Bescheids Eigentümerin oder Eigentümer des Grundstücks ist.

Zuletzt geändert: 19.05.2025

Der Ortschaftsrat

betreffen. Der Gemeinderat kann dem Ortschaftsrat durch die Hauptsatzung auch Angelegenheiten zur Entscheidung übertragen, wenn diese die Ortschaft betreffen. Die Ortschaftsräte sind ehrenamtlich tätig. Sie

Zuletzt geändert: 19.05.2025

Krankenversicherung

Krankenkasse freiwillig beitreten. Den Beitritt müssen Sie innerhalb von drei Monaten nach der Bekanntgabe des Feststellungsbescheids der Schwerbehinderteneigenschaft erklären. Das Recht zum Beitritt hängt

Zuletzt geändert: 19.05.2025

Wahlergebnisse

benachrichtigt den gewählten Bewerber beziehungsweise die gewählte Bewerberin nach der mündlichen Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Er oder sie fordert den gewählten Bewerber oder die gewählte Bewerberin auf

Zuletzt geändert: 19.05.2025

Vorgehen des Gläubigers

durchsetzen können. Wenn Sie die Anschrift eines Schuldners nicht kennen sollten, kann Ihnen eine Auskunft aus dem Melderegister weiterhelfen.

Zuletzt geändert: 19.05.2025

Kriminalprävention

der Bürgerinnen und Bürger. Ein wesentlicher Bestandteil kriminalpräventiven Handelns ist die Information und Sensibilisierung von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und weiteren Interessierten über

Zuletzt geändert: 19.05.2025