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Mitteilungsblatt_KW_48.pdf

der Sanierungsziele und Fort- schreibung des Entwicklungskonzeptes 6. Friedhofsentwicklung – Information und Handlungsemp- fehlungen 7. Friedhof – Abschluss Bestattungsvertrag mit dem Bestat- tungsinstitut [...] Durchführung der früh- zeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und Träger öffentli- cher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB beschlossen. Die dazugehörigen [...] Samstag, Sonn- und Feiertag: 9 – 21 Uhr Zu diesen Zeiten können Eltern mit ihren Kindern ohne Voran- meldung in die Praxis kommen. Außerhalb dieser Zeiten über- nimmt die Universitätsklinik für Kinder und

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Zuletzt geändert: 02.12.2025

Mitteilungsblatt_KW_49.pdf

einer reinen Hobbyhaltung stehen – für die Meldung ist immer der gemeinsam gehaltene Gesamttierbe- stand je Standort zu melden. Unabhängig von der Meldepflicht an die Tierseuchenkasse muss die Tierhaltung [...] Internet: www.brenzregion.de Zweckverband Abwasserklärwerk Mittleres Lonetal Sitz: Bernstadt Bekanntmachung der Haushaltssatzung und Auslegung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 I. Haushaltssatzung [...] die Verbandsversammlung am 20. Oktober 2025 Beimerstetter Nachrichten · Seite 8 · 49 / 2025 II. Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 wird hiermit

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Zuletzt geändert: 10.12.2025

Mitteilungsblatt_KW_50.pdf

guten Start ins neue Jahr. Ihr Repair-Café-Team Beimerstetten www.helferkreis-beimerstetten.de Information des Abwasserzweckverbandes: Vorsicht, Pumpenkiller! Vor kurzem kam es auf der Kläranlage leider [...] GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verlet- [...] nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge- nehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Beimerstetten, den 04.Dezember 2025 gez. Andreas

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Zuletzt geändert: 16.12.2025

Mitteilungsblatt_KW_51_-_52.pdf

info@beimerstetten.de zu errei- chen und sollten Sie einen Artikel für das Mitteilungsblatt ha- ben, unter mitteilungsblatt@beimerstetten.de. Ihre Gemeindeverwaltung Wasserzählerstand – Hinweis zur abgelaufenen [...] darauf hin, dass die Frist zur Meldung der Wasserzählerstände am Sonntag, 14.12.2025, abgelaufen ist. Wir bedanken uns bei allen Bürge- rinnen und Bürgern, die ihre Meldung fristgerecht übermittelt haben [...] tritt am Tage nach der öffentli- chen Bekanntmachung in Kraft. I. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch bei der Gemeinde Beimerstet-

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Zuletzt geändert: 12.01.2026

Obdachlosen-_und_Fluechtlingssatzung.pdf

vornehmen will. (5) Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die durch die besonderen Benutzungen nach Abs. 3 und [...] der Gemeinde sind berechtigt, die Unterkünfte in angemessenen Abständen und nach rechtzeitiger Ankündigung werktags in der Zeit von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr zu betreten. Die Gemeinschaftsanlagen zu jeder [...] gegenüber dem Benutzer auf dessen Verlangen auszuweisen. Bei Gefahr im Verzug kann die Unterkunft ohne Ankündigung jederzeit betreten werden. Zu diesem Zweck wird die Gemeinde einen Wohnungsschlüssel zurückbehalten

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Zuletzt geändert: 10.10.2016

Polizeiverordnung_der_Gemeinde_Beimerstetten_ab_08.05.2025.pdf

dürfen nur von Kindern bis zu 14 Jahren benützt werden. Abschnitt 5 Bekämpfung von Ratten § 21 Anzeige- und Bekämpfungspflicht (1) Die Eigentümer von 1. bebauten Grundstücken, 2. unbebauten sowie lan [...] Grünanlagen sind verpflichtet, wenn sie Rattenbefall feststellen, unverzüglich der Ortspolizeibehörde Anzeige zu erstatten. (2) Wer die tatsächliche Gewalt über die in Abs. 1 genannten Grundstücke oder Örtlichkeiten [...] Rattenbekämpfung das Betreten des Grundstücks oder der Örtlichkeit zu gestatten. Auf Verlangen ist ihnen Auskunft zu erteilen. Bei einer nach § xx Abs. 3 allgemein angeordneten Rattenbekämpfung hat er das Auslegen

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Zuletzt geändert: 04.05.2026

Sanierungssatzung_Sanierungsgebiet_Bahnhofstraße_-_Ortsmitte.pdf

nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen, gelten. Dies gilt nicht, wenn die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung [...] - Ortsmitte" Aufgrund von § 142 Abs. 3 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBI. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 das Gesetztes vom 8 [...] 5 Inkrafttreten Die Satzung wird gemäß § 143 Abs. 1 BauGB mit ihrer ortsüblichen öffentlichen Bekanntmachung rechtsverbindlich. Satzung ausgefertigt: Beimerstetten, den 25.06.2021 Andreas Haas Bürgermeister

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Zuletzt geändert: 16.08.2021

Satzung_Sanierungsgebiet_Bahnhofstraße_-_Ortsmitte.pdf

nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen, gelten. Dies gilt nicht, wenn die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung [...] - Ortsmitte" Aufgrund von § 142 Abs. 3 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBI. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 das Gesetztes vom 8 [...] 5 Inkrafttreten Die Satzung wird gemäß § 143 Abs. 1 BauGB mit ihrer ortsüblichen öffentlichen Bekanntmachung rechtsverbindlich. Satzung ausgefertigt: Beimerstetten, den 25.06.2021 Andreas Haas Bürgermeister

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Zuletzt geändert: 15.07.2021

Satzung_ueber_die_Erhebung_einer_Vergnuegungssteuer_fuer_Mitteilungsblatt.pdf

berücksichtigt. § 8 Festsetzung und Fälligkeit Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheids zu entrichten. § 9 Anzeigepflichten (1) Die [...] unmittelbare Besitzer der für die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. 2 mit genauer Bezeichnung, der [...] sämtlichen Parametern entsprechend § 6 Absatz 2 für den Meldezeitraum anzuschließen. Erfolgt keine Erklärung, so wird der Kasseninhalt geschätzt. (2) Für die Steuererklärung nach Absatz 1 ist der letzte Tag

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Zuletzt geändert: 23.12.2014

Satzung_zur_Änderung_der_Hauptsatzung.pdf

Regelungen entsprechend. § 2 Inkrafttreten Diese Satzungsänderung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, die die Verletzung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Beimerstetten, den 12.02.2021 gez. Andreas Haas

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Zuletzt geändert: 24.02.2021