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Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter

Erhalt einer Kündigung bereits schwanger waren, müssen Sie dies Ihrem Arbeitgeber unverzüglich mitteilen. Die Kündigung ist dann ebenfalls unzulässig. Eine Kündigung ist nur dann zulässig, wenn das zuständige [...] diesem Verfahren erhalten Sie die Gelegenheit zur Stellungnahme und Sie erhalten den abschließenden Bescheid. Bei befristeten Arbeitsverträgen kann sich der Arbeitgeber auf die Befristung berufen. Nach Ablauf

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Mitteilungen an Behörden und Institutionen

in Ihren persönlichen Verhältnissen ergeben. Diese müssen Sie bestimmten Behörden und Stellen mitteilen. Gesetzlich vorgeschrieben ist die Änderung des Namens und der Adresse in Ihren Ausweisdokumenten [...] Arbeitgeber Wenn Sie einen neuen Namen tragen, sollten Sie dies Ihrem Arbeitgeber möglichst umgehend mitteilen. Dieser kann Ihre Namensänderung unter anderem der Sozialversicherung (Rentenversicherung und K [...] Kabelanbieter Haben Sie einen Vertrag mit dem Kabelnetzbetreiber, müssen Sie ihm die Namensänderung mitteilen. Telefonanbieter Für die korrekte Rechnungsstellung und Ihren Eintrag in das Telefonbuch ist es

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Versicherungspflicht

Deutschen Rentenversicherung Bund hierüber Rechtssicherheit für die Beteiligten. Wichtig: Die Entscheidung der Clearingstelle ist für alle Sozialversicherungsträger bindend. Über die im Folgenden beschriebenen

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Rechtsschutz für den Bieter

Baden-Württemberg ist die Vergabekammer beim Regierungspräsidium Karlsruhe eingerichtet. Gegen die Entscheidung der Vergabekammer in der Hauptsache ist die sofortige Beschwerde zum Oberlandesgericht (OLG) in

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Eich- und Beschusswesen

zuständigen Eichämter geeicht. Sie überprüfen, ob die Bauvorschriften eingehalten sind und ob die Anzeige richtig ist, also innerhalb der Eichfehlergrenze liegt. Der Zweck der Eichung bzw. Eichpflicht besteht

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Heimtiereinreise aus gelisteten Drittländern

Tage vor dem geplanten Grenzübertritt, Mindestalter der Tiere bei Impfung 12 Wochen) schriftliche Erklärung, dass die Verbringung nicht dem Verkauf oder der Abgabe des Tieres dienen soll beim Zwischenstopp

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Anmeldung

Sie dies innerhalb eines Jahres zur Wahrung des zeitlichen Ranges der Erstanmeldung tun. Bei der Entscheidung, für welche Länder Sie für Ihre Erfindung Patentschutz anstreben, sollten Sie - neben finanziellen

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Mindestlohn

Festsetzung nachlaufend an der Tarifentwicklung und beschließt alle 2 Jahre über die Höhe. Ihre Entscheidung begründet sie schriftlich. Die Zollverwaltung kontrolliert die Einhaltung des Mindestlohns.

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Massenentlassungen

unterrichten. Die Mitteilung ist der Bundesagentur zuzuleiten. Entlassungen im Sinne von Kündigungserklärungen werden grundsätzlich erst rechtswirksam, wenn ein Monat nach Eingang der Anzeige bei der Agentur

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Arbeit im Ruhestand

aber schon, ohne dass sich dies auf Ihre Rentenhöhe auswirkt. Sie können Ihrem Arbeitgeber aber mitteilen, dass Sie auf die Versicherungsfreiheit verzichten und weiter eigene Rentenversicherungsbeiträge

Zuletzt geändert: 17.05.2025