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Verdienstausfall 10 €/Stunde gewährt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft; gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen [...] Angehörigen der Gemeindefeuerwehr vom 25. Januar 2001 außer Kraft. Hinweis für die öffentliche Bekanntmachung der Satzung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] nach § 4 Abs.4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung

GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung [...] Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 4 Anlage zu § 5 Absatz 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung

GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Beimerstetten, den 04.Dezember 2025 Andreas Haas

dürfen nur von Kindern bis zu 14 Jahren benützt werden. Abschnitt 5 Bekämpfung von Ratten § 21 Anzeige- und Bekämpfungspflicht (1) Die Eigentümer von 1. bebauten Grundstücken, 2. unbebauten sowie lan [...] Grünanlagen sind verpflichtet, wenn sie Rattenbefall feststellen, unverzüglich der Ortspolizeibehörde Anzeige zu erstatten. (2) Wer die tatsächliche Gewalt über die in Abs. 1 genannten Grundstücke oder Örtlichkeiten [...] Rattenbekämpfung das Betreten des Grundstücks oder der Örtlichkeit zu gestatten. Auf Verlangen ist ihnen Auskunft zu erteilen. Bei einer nach § xx Abs. 3 allgemein angeordneten Rattenbekämpfung hat er das Auslegen

GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Beimerstetten, den 21. März 2024 Andreas Haas

nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Beimerstetten, den 03.Dezember 2015 gez. Andreas

g im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Mitteilungspflichten nach § 21 Abs. 3 Satz 2 und § 49 Abs. 1 bis 3 dieser Satzung nicht, nicht richtig oder nicht [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Beimerstetten, den 03. Dezember 2015 Andreas

Last (§ 13 Abs. 3 i.V. mit § 27 KAG). Artikel 2 In-Kraft-Treten (1) § 23 tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. (2) Die übrigen Änderungen (§§ 17 Abs. 4, 22 Abs. 1, 23, 43, 46 Abs. 6) treten zum [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Beimerstetten, den 22.11.2013 gez. Andreas Haas

000 Euro im Einzelfall; 2.11 die Bestellung von Bürgern zu ehrenamtlicher Mitwirkung sowie die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer solchen ehrenamtlichen Mitwirkung vorliegt; [...] Schlussbestimmungen § 9 Inkrafttreten Diese Hauptsatzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Hauptsatzung vom 25.09.2014 außer Kraft [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung

berücksichtigt. § 8 Festsetzung und Fälligkeit Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheids zu entrichten. § 9 Anzeigepflichten (1) Die [...] unmittelbare Besitzer der für die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. 2 mit genauer Bezeichnung, der [...] sämtlichen Parametern entsprechend § 6 Absatz 2 für den Meldezeitraum anzuschließen. Erfolgt keine Erklärung, so wird der Kasseninhalt geschätzt. (2) Für die Steuererklärung nach Absatz 1 ist der letzte Tag