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Ablauf des Strafverfahrens

Grund vorliegt (z.B. eine schwere Erkrankung). Diesen Grund müssen Sie dem Gericht frühestmöglich mitteilen. Das Gericht entscheidet dann, ob Sie fernbleiben dürfen oder nicht. Als Verletzter eine Strafat [...] Strafat können Sie bei der Staatsanwaltschaft oder bei Gericht beantragen, dass sie Ihnen Folgendes mitteilen: Zeit und Ort der Hauptverhandlung die gegen den Angeklagten erhobenen Beschuldigungen der Ausgang [...] ersichtlich ist und kein überwiegendes schutzwürdiges Interesse des Verurteilten am Ausschluss der Mitteilung vorliegt. Ebenso wird Ihnen auf Ihren Antrag hin durch die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, ob sich

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Sicherer Umgang mit digitalen Medien

Soziale Netzwerke laden zum Mitmachen ein und sind ein vielseitiges Werkzeug für Kommunikation, Information, Unterhaltung und Identitätsbildung. Für Jugendliche stellen sie oft Dreh- und Angelpunkt für das

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Was steht auf dem Etikett?

einem Aushang gekennzeichnet werden. Verweist der Unternehmer auf die Möglichkeit einer mündlichen Auskunft durch sein Personal, muss er Unterlagen bereithalten, die Verbraucherinnen und Verbraucher bei Bedarf

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Das richtige Unternehmen finden

oder ein mittleres Unternehmen handeln? Die Frage nach der Unternehmensgröße stellt Sie vor die Entscheidung, ob Sie sich eher die Führung eines Unternehmens mit fünf bis zehn Beschäftigten zutrauen oder

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Mitgliedschaft in einem Verein

Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Der Verein ist in der Regel frei in seiner Entscheidung, ob und wen er als neues Mitglied aufnehmen will. In der Vereinssatzung können bestimmte Vora

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Rechtsschutz für den Bieter

Baden-Württemberg ist die Vergabekammer beim Regierungspräsidium Karlsruhe eingerichtet. Gegen die Entscheidung der Vergabekammer in der Hauptsache ist die sofortige Beschwerde zum Oberlandesgericht (OLG) in

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Eich- und Beschusswesen

zuständigen Eichämter geeicht. Sie überprüfen, ob die Bauvorschriften eingehalten sind und ob die Anzeige richtig ist, also innerhalb der Eichfehlergrenze liegt. Der Zweck der Eichung bzw. Eichpflicht besteht

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Heimtiereinreise aus gelisteten Drittländern

Tage vor dem geplanten Grenzübertritt, Mindestalter der Tiere bei Impfung 12 Wochen) schriftliche Erklärung, dass die Verbringung nicht dem Verkauf oder der Abgabe des Tieres dienen soll beim Zwischenstopp

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Anmeldung

Sie dies innerhalb eines Jahres zur Wahrung des zeitlichen Ranges der Erstanmeldung tun. Bei der Entscheidung, für welche Länder Sie für Ihre Erfindung Patentschutz anstreben, sollten Sie - neben finanziellen

Zuletzt geändert: 17.05.2025

Mindestlohn

Festsetzung nachlaufend an der Tarifentwicklung und beschließt alle 2 Jahre über die Höhe. Ihre Entscheidung begründet sie schriftlich. Die Zollverwaltung kontrolliert die Einhaltung des Mindestlohns.

Zuletzt geändert: 17.05.2025